Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Hameln hat am Montag, dem 04.04.2016, einen Antrag zur Förderung des Radverkehrs an der Ausfahrt des Kopmanshofes eingebracht. Antrag, zugehörige Anlagen (PDF) Die dortige Fahrradaufstellfläche lässt sich von Radfahrern nicht erreichen, ebensowenig…
Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Hameln will die Übertragung der Schulträgerschaft für die Sekundarbereiche I und II an den Landkreis Hameln-Pyrmont prüfen lassen. „Laut Beschlussvorlage der Verwaltung würde die jährliche Entlastung für den Ergebnishaushalt rund 2,5 Millionen…
Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Hameln hat am Montag, dem 08.02., einen Antrag eingereicht, um die Einrichtung von grünen Rechtsabbiegerpfeilen für den Radfahrverkehr prüfen zu lassen. An mehreren Stellen in Hameln müssen Radfahrer vor einer roten Ampel…
schwarz = Fragen der Fraktion DIE LINKE rot = Antworten der Stadt blau = Anmerkungen von uns 1. Ist das eigentliche Ziel die Einsparung von Personalkosten? Nein Warum strebt die Stadt dann keinen Anerkennungs-Tarifvertrag zum TVöD an! Ver.di steht dazu…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Ratsvorsitzender, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, unsere letzte Haushaltrede stand unter der Überschrift „Pflasterfest retten! Konkurs eines Mensa-Betreibers verhindern und die Linsingen- Mensa nutzen“. Das Pflasterfest konnten wir retten und gemeinsam…
Die Stadt ein „Konzept zur Erneuerung und Umstrukturierung der Hamelner Bäder“ vorgelegt. Von Verdi wurde dieses heftig kritisiert. Wir haben deshalb im Ausschuss für Stadtentwicklung die folgenen Fragen gestellt. Sehr geehrter Herr Griese, Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen zur…
In Hameln-Pyrmont hat sich im November 2014 ein breites Bündnis STOP TTIP gegründet. Im Rahmen dessen wurde gemeinsam der Antrag „Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen!“ erarbeitet. „Mit Antragseinreichung im Rat der Stadt Hameln wollen wir eine breit angelegte Debatte…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit stellt die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Hameln folgenden Antrag: Antrag: Verabschiedung der folgenden Resolution Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen! Der Rat der Stadt Hameln begleitet die Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP, CETA…
Die Stadtverwaltung hat dem am Mittwoch tagenden Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft Leistungskürzungen für den öffentlichen Personennahverkehr vorgeschlagen. Zur Diskussion steht die Reduzierung des Angebots an Ferientagen, die Halbierung des Angebotes an Samstagen und am Sonntagvormittag sowie Streichungen beim…
Als die DEWEZET am 18. Juni 2015 die Eckpunkte des Fusionsvertrages vorstellte, wurde über alle Details der Sparkassenfusion bis hin zur Frage des Sparkassenchefs berichtet. Die Eckpunkte für die Interessen der Beschäftigten fehlten gänzlich. Leider hatte die DEWEZET richtig berichtet,…