Mit Erstaunen reagiert die Fraktion Piraten / DIE LINKE auf den Streit zwischen Mehrheitsgruppe und SPD, welche der Seiten die Schuld am Scheitern der Gebührenbefreiung für das Pflasterfest trage.

„Beide,“ so kommentiert Fraktionsvorsitzender Lars Reineke knapp und fährt fort: „Wäre der Rat auf unseren Haushaltsantrag eingegangen, das Stadtfest mit 20.000 Euro zu unterstützen, könnten wir uns diese peinliche Debatte sparen. Stattdessen hat man unseren Antrag mit 36 zu 2 Stimmen abgelehnt und zeigt nun mit dem Finger auf andere. Man sollte dabei jedoch nicht vergessen, dass immer auch ein paar Finger zurückzeigen.“

Die Fraktion Piraten/Linke hatte in ihrem Antrag zu den Haushaltsberatungen Ende 2013 offen gelassen, ob es sich dabei um einen finanziellen Zuschuss oder um die Unterstützung durch Dienstleistungen der Stadt handeln solle.

Peter Kurbjuweit von den Linken dazu: „Wir haben seinerzeit bewusst für die anderen Parteien die Schwelle zur Zustimmung so niedrig wie möglich gehalten, immerhin betonen wir von Anbeginn, dass es uns um die Sache geht, nicht, ob unser Name unter der Beschlussvorlage steht. Dass nun aber wieder einmal Parteipolitik vor den Willen der Hamelner gestellt werden soll, ist mehr als enttäuschend.“

Pressemitteilung zur Debatte ums Pflasterfest

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